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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Rechtliche Grundlagen für die Nutzung unserer Dienstleistungen

Gültig ab: 1. Januar 2025 | Stand: 1. August 2025

§1 Allgemeine Bestimmungen

1.1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Splenopexis, Oskar-von-Miller-Ring 20, 80333 München (nachfolgend "Splenopexis") und ihren Kunden (nachfolgend "Teilnehmer") über die Teilnahme an Deutschkursen und anderen Bildungsdienstleistungen.

1.2 Vertragspartner

Splenopexis GmbH

Geschäftsführer: Marlene Vogt

Registergericht: Amtsgericht München

Handelsregister: HRB 179652

USt-IdNr.: DE 305748219

Zuständige Aufsichtsbehörde: Regierung von Oberbayern

1.3 Abweichende Bedingungen

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

§2 Leistungen

2.1 Kursangebot

Splenopexis bietet folgende Hauptleistungen an:

  • Deutschkurse für alle Niveaustufen (A1-C2)
  • Prüfungsvorbereitungskurse
  • Konversationskurse
  • Business-Deutsch-Kurse
  • Einzelunterricht
  • Online- und Präsenzkurse

2.2 Kurszeiten und -dauer

Die konkreten Kurszeiten, Kursdauer und Kursinhalte sind in den jeweiligen Kursbeschreibungen angegeben. Splenopexis behält sich vor, bei unvorhergesehenen Ereignissen Termine zu verschieben oder die Kursform zu ändern (z.B. von Präsenz- auf Online-Unterricht).

2.3 Mindestteilnehmerzahl

Gruppenkurse: Die Mindestteilnehmerzahl beträgt 4 Personen. Bei Unterschreitung kann der Kurs abgesagt oder mit reduzierter Stundenzahl und entsprechend angepassten Gebühren durchgeführt werden.

2.4 Lehrmaterialien

Die grundlegenden Lehrmaterialien sind in den Kursgebühren enthalten. Zusätzliche Materialien oder Bücher können separat berechnet werden.

§3 Anmeldung und Vertragsabschluss

3.1 Anmeldeverfahren

Die Anmeldung zu einem Kurs erfolgt schriftlich (per E-Mail, Online-Formular oder postalisch) oder mündlich in unseren Geschäftsräumen. Mit der Anmeldung erkennt der Teilnehmer diese AGB als verbindlich an.

3.2 Vertragsabschluss

1
Anmeldung: Der Teilnehmer gibt ein verbindliches Angebot ab
2
Bestätigung: Splenopexis bestätigt die Anmeldung schriftlich
3
Vertrag: Mit der Bestätigung kommt der Vertrag zustande

3.3 Einstufung

Neue Teilnehmer mit Vorkenntnissen durchlaufen einen kostenlosen Einstufungstest. Das Ergebnis ist für die Kurseinteilung verbindlich.

3.4 Warteliste

Bei ausgebuchten Kursen können sich Interessenten auf eine Warteliste setzen lassen. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme besteht nicht.

§4 Kursgebühren und Zahlungsbedingungen

4.1 Gebühren

Die Kursgebühren ergeben sich aus der aktuellen Preisliste und werden bei der Anmeldung mitgeteilt. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt.

4.2 Zahlungsmodalitäten

Standard-Zahlung

Zahlung der vollständigen Kursgebühr bis spätestens eine Woche vor Kursbeginn

Ratenzahlung

Bei Kursen über €400: Ratenzahlung in 2-3 Raten nach Vereinbarung möglich

Firmenkunden

Zahlung per Rechnung mit 14 Tagen Zahlungsziel nach Kursende

4.3 Zahlungsarten

  • Banküberweisung
  • Lastschrift (SEPA)
  • Kreditkarte
  • PayPal
  • Barzahlung (vor Ort)
  • EC-Karte (vor Ort)

4.4 Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet werden. Der Zugang zum Kurs kann bei Zahlungsverzug gesperrt werden.

§5 Rücktritt und Stornierung

5.1 Rücktritt durch den Teilnehmer

Bis 14 Tage vor Kursbeginn: Kostenlose Stornierung, 100% Rückerstattung der gezahlten Gebühren
8-13 Tage vor Kursbeginn: Stornierung gegen Bearbeitungsgebühr von €50, Rückerstattung von 85% der Kursgebühr
1-7 Tage vor Kursbeginn: Stornierung gegen 50% der Kursgebühr, Rückerstattung von 50%
Ab Kursbeginn: Keine Erstattung möglich, außer bei Nachweis eines wichtigen Grundes

5.2 Wichtige Gründe für Ausnahmen

Als wichtige Gründe für eine Erstattung auch nach Kursbeginn gelten:

  • Schwere Krankheit (ärztliches Attest erforderlich)
  • Berufliche Versetzung ins Ausland
  • Visa-Verweigerung für ausländische Teilnehmer
  • Andere unvorhergesehene schwerwiegende Umstände

5.3 Rücktritt durch Splenopexis

Splenopexis kann von dem Vertrag zurücktreten, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird oder andere wichtige Gründe vorliegen. In diesem Fall werden bereits gezahlte Gebühren vollständig erstattet.

5.4 Ersatztermine

Ausgefallene Kursstunden werden nach Möglichkeit als Ersatztermine nachgeholt. Ein Anspruch auf Nachholung besteht nicht.

§6 Teilnahmebedingungen und Kursregeln

6.1 Teilnahmepflichten

Pünktlichkeit

Teilnehmer sind verpflichtet, pünktlich zu den Kursstunden zu erscheinen. Bei wiederholter Verspätung kann der Ausschluss vom Kurs erfolgen.

Respektvoller Umgang

Ein respektvoller und höflicher Umgang mit Lehrern und anderen Teilnehmern wird vorausgesetzt.

Technische Voraussetzungen

Bei Online-Kursen müssen Teilnehmer für geeignete technische Ausrüstung und Internetverbindung sorgen.

6.2 Störungen und Ausschluss

Teilnehmer, die den Kursablauf erheblich stören oder gegen die Kursregeln verstoßen, können nach Abmahnung vom Kurs ausgeschlossen werden. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Kursgebühr.

6.3 Fehlzeiten

Fehlzeiten der Teilnehmer berechtigen nicht zur Minderung der Kursgebühr. Bei längeren krankheitsbedingten Ausfällen (über 4 Wochen) kann eine individuelle Lösung gefunden werden.

6.4 Kurswechsel

Ein Wechsel zwischen Kursen ist in den ersten zwei Wochen nach Kursbeginn kostenlos möglich, soweit Plätze verfügbar sind.

§7 Zertifikate und Prüfungen

7.1 Teilnahmezertifikate

Teilnehmer erhalten bei regelmäßiger Teilnahme (mindestens 80% Anwesenheit) ein Teilnahmezertifikat von Splenopexis. Dieses bescheinigt die Teilnahme und das behandelte Sprachniveau.

7.2 Externe Prüfungen

Goethe-Zertifikat

Splenopexis bereitet auf offizielle Goethe-Prüfungen vor, ist aber nicht selbst Prüfungszentrum.

Anmeldung: Erfolgt direkt beim Goethe-Institut (Prüfungsgebühren nicht im Kurspreis enthalten)

TestDaF

Vorbereitung auf den Test Deutsch als Fremdsprache für Hochschulzulassungen in Deutschland.

Anmeldung: Über das TestDaF-Institut (separate Prüfungsgebühren)

7.3 Erfolgsgarantie

Splenopexis übernimmt keine Garantie für das Bestehen externer Prüfungen. Der Erfolg hängt von verschiedenen Faktoren ab, einschließlich der individuellen Lernbereitschaft und regelmäßigen Teilnahme.

§8 Haftung und Haftungsausschluss

8.1 Haftung von Splenopexis

Splenopexis haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

8.2 Eingeschränkte Haftung

Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet Splenopexis nur, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.3 Ausgeschlossene Haftung

Technische Ausfälle

Haftungsausschluss für Störungen der Internet- oder Telefonverbindung, Serverausfälle oder andere technische Probleme bei Online-Kursen.

Lernfortschritt

Keine Haftung für individuellen Lernerfolg oder zeitlichen Fortschritt der Teilnehmer.

Persönliche Gegenstände

Keine Haftung für persönliche Gegenstände der Teilnehmer in den Kursräumen.

8.4 Versicherungsempfehlung

Teilnehmern wird empfohlen, eine eigene Haftpflicht- und Unfallversicherung abzuschließen, die auch für Kurse und Bildungsveranstaltungen gilt.

§9 Datenschutz und Vertraulichkeit

9.1 Datenverarbeitung

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz. Detailed Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

9.2 Aufzeichnungen

Online-Kurse

Online-Kurse können zu Qualitätssicherungszwecken aufgezeichnet werden. Teilnehmer werden vor Aufzeichnungen informiert und können widersprechen.

Aufzeichnungen werden maximal 30 Tage gespeichert und nur für interne Zwecke verwendet.

9.3 Bildrechte

Mit der Anmeldung erklärt sich der Teilnehmer einverstanden, dass Splenopexis im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Fotos von Kursveranstaltungen anfertigen und verwenden darf. Ein Widerspruch ist jederzeit möglich.

9.4 Schweigepflicht

Alle Mitarbeiter von Splenopexis sind zur Verschwiegenheit über persönliche Angaben und Leistungen der Teilnehmer verpflichtet.

§10 Schlussbestimmungen

10.1 Änderungen der AGB

Splenopexis behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Teilnehmer werden über wesentliche Änderungen schriftlich informiert. Widersprechen sie nicht innerhalb von 4 Wochen, gelten die Änderungen als akzeptiert.

10.2 Anwendbares Recht

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Splenopexis und dem Teilnehmer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.3 Gerichtsstand

Für Verbraucher: Gerichtsstand ist der Wohnsitz des Verbrauchers oder München nach Wahl des Verbrauchers.

Für Unternehmer: Ausschließlicher Gerichtsstand ist München.

10.4 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen werden durch wirksame ersetzt, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.

10.5 Streitbeilegung

1. Direkter Kontakt

Bei Problemen oder Beschwerden wenden Sie sich zunächst direkt an unseren Kundenservice.

2. Mediation

Bei weiteren Streitigkeiten sind beide Parteien bereit, an einem Mediationsverfahren teilzunehmen.

3. Online-Schlichtung

EU-weite Online-Streitbeilegungsplattform: ec.europa.eu/consumers/odr

München, 1. Juni 2025

Splenopexis

Diese AGB sind ab sofort gültig und ersetzen alle vorherigen Versionen.